Rechtsvergleichung als Autoritätsressource
Der Beitrag ist gerade im Sammelband „Die schwache Gewalt“ – herausgegeben von Till Holterhus und Fabian Michl – erschienen.
Sammelband zur Zukunft des Unionsrechts erschienen
„Zehn Jahre Vertrag von Lissabon. Reflexionen zur Zukunft der Europäischen Union“, als Beiheft 3/2020 der Zeitschrift Europarecht erschienen, gebe ich gemeinsam mit Hannes Rathke heraus. Darin versammeln wir zehn Beiträge zur Zukunft des Unionsrechts, die auf Vorträgen der von uns im letzten Jahr organisierten gleichnamigen Tagung (JuWissDay 2019) basieren. Bestellen kann man den Band hier – in der Nomos-E-Library ist er ebenfalls verfügbar. Hier lässt sich das Inhaltsverzeichnis des Bandes abrufen.
Ich selbst habe zu unserem Band einen einleitenden Beitrag mit dem Titel „Vor dem zweiten Lissabon-Jahrzehnt“ beigesteuert: Darin lege ich dar, was es bedeutet, über die Zukunft des Unionsrechts nachzudenken und welche grundlegenden Szenarien sich anbieten.
Neu: Cambridge Handbook of New Human Rights
Frisch erschienen ist das Cambridge Handbook of New Human Rights! Damit kommt das HURMUR-Projekt zu seinem krönenden Abschluss; das Walther-Schücking-Institut (WSI) war an dem von der EU geförderten Forschungsverbund maßgeblich beteiligt – die WSI-Direktoren Andreas von Arnauld und Kerstin von der Decken zählen dementsprechend zu den Herausgebern des Sammelbandes; die am WSI Beschäftigten Nikolaus Koch und Jens Theilen haben ebenfalls mitgewirkt (darüber hinaus waren viele WSI-Angehörige an der Entstehung des Bandes beteiligt). Ich selbst habe einen Beitrag zum Recht auf Gesundheit in der Rechtsprechung des EGMR beigesteuert. Im Buch gibt es aber noch viel mehr Neues zu Neuen Menschenrechten zu entdecken!
Vergleichende Verfassungsrechtsprechung
Die Dissertation ist nach langer Vorbereitungszeit endlich erschienen! Für die eilige Leserin habe ich eine Skizze der Arbeit verfasst, aber das Original für Jura-Leseratten gibt es nur hier.
Palandt umbenennen!
Den BGB-Kommentar umzubenennen, ist höchste Zeit. Eine Online-Petition kann man hier unterschreiben. Warum, ist eigentlich ganz einfach: Otto Palandt war Nationalsozialist und Präsident des Reichsprüfungsamtes. Warum sollten Tausende von Rechtsferendaren immer noch einen Kommentar verwenden (müssen), auf dessen Einband ein Name prangt, der für die Gleichschaltung der Justiz steht und für die Durchsetzung der NS-Ideologie in der damaligen Juristenausbildung? Ausführlicheres in einem Beitrag von Kilian Wegner und mir in der LTO. Mehr zu Otto Palandt hier, hier und hier.
2. Aufl.! Kommentar zu Lissabon-Begleitgesetzen kommt
Um Art. 23 GG und das Lissabon-Urteil kreisend, konkretisieren die Akronymungeheuer IntVG, EUZBBG, EUZBLG und ESMFinG die parlamentarische Arbeit sowie die Beteiligung der Länder in EU-Angelegenheiten. Die im Oktober erscheinende 2. Auflage des Systematischen Kommentars zu den Lissabon-Begleitgesetzen setzt sich zum Ziel, die Normen systematisch und kontextualisiert zu kommentieren. Ich habe darin meinen rechtsvergleichenden Beitrag zur Parlamentsbeteiligung in der Europäischen Union überarbeitet (ausführlich zu Frankreich, Dänemark und Ungarn). Insbesondere die Verfassungsentwicklung in Ungarn, aber auch die Euro-Rettungsmaßnahmen haben in dem wachsenden Forschungsfeld der parlamentarischen Beteiligung für Aktualisierungsbedarf gesorgt.
Hier wird das Bestellen des Kommentars auf traditionelle Weise leicht gemacht.
Wie argumentieren Verfassungsgerichte?
Wer mehr darüber erfahren möchte, sollte in den frisch bei Cambridge erschienenen Sammelband „Comparative Constitutional Reasoning“, herausgegeben von András Jakab, Arthur Dyevre und Giulio Itzcovich, schauen. Darin haben Michaela Hailbronner und ich den Länderbericht zum Bundesverfassungsgericht beigesteuert. Die Beiträge untersuchen 40 Leitunterscheidungen des jeweiligen Höchst- oder Verfassungsgerichts auf die in ihnen vorkommenden Argumentformen – das Besondere an diesem Band ist, dass die Untersuchungen nicht nur qualitativ eingeordnet, sondern durch die quantitative Aufbereitung vergleichbar werden. Gerichte aus allen Kontinenten inklusive der beiden transnationalen Verfassungsgerichte EuGH und EGMR sind abgedeckt!
EU-Referendum in Deutschland?
Eine Hausarbeit vom Lehrstuhl Andreas von Arnauld ist nun in der ZJS erschienen: Es geht um die Frage, ob ein EU-Austritts-Referendum nach dem Brexit-Vorbild unter dem Grundgesetz zulässig wäre, wer dabei mitwählen darf bzw. wer von der Wahl ausgeschlossen werden darf und ob eine solche Befragung dem Staatsziel Europa nach Art. 23 GG widerspräche. Check it out.
Tagungsband erschienen
Der Tagungsband „Freihandel vs. Demokratie. Grundsätze transnationaler Legitimation: Partizipation, Reversibilität, Transparenz“ ist zu Beginn des Jahres 2016 beim Nomos-Verlag erschienen. Er versammelt die Beiträge der Referentinnen und Referenten der gleichnamigen Tagung vom April 2015 in Berlin.